Allgemeine Geschäftsbedingungen artSIP OG
Präambel
Die artSIP OG, mit Sitz in Graz, Österreich („artSIP") bietet unter www.artsip.at sowie eine webbasierte
Plattform an („Plattform"). Die Plattform vermittelt das Kunst-, Kultur und Handwerks-Workshopangebot (z.B. Mal-
oder Schauspielworkshops) der mit artSIP in Kooperation stehenden Kunst-, Kultur und Handwerksanbieter wie
Betreiber von Ateliers, Werkstätten, Studios, Bühnen Künstler:innen, Handwerker:innen und sonstige Personen und
Einrichtungen („Kunstanbieter"), aber auch für von artSIP selber organisierte Kunst-, Kultur &
Handwerksangebote. Wer auf der Plattform registriert ist („registrierter Nutzer"), kann das Kunstangebot aller
Kunstanbieter einsehen. Wer mit artSIP einen Mitgliedsvertrag geschlossen hat („Mitglied"), kann darüber hinaus
das Kunstangebot aller Kunstanbieter im Umfang eines jeweils vom Mitglied gewählten Vertrages nutzen.
artSIP ist insofern als Vermittler von einzelnen Vertragsabschlüssen zwischen Mitgliedern und Kunstanbietern über
Kunstdienstleistungen. artSIP kann aber auch selbst als Kunstanbieter auftreten. In diesem Fall kommt der Vertrag
direkt zwischen den Mitgliedern und artSIP zustande.
Für Registrierung und den Mitgliedsvertrag bei artSIP gelten die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen
(„AGB").
1 Mitgliedsvertrag
- Durch Abschluss des Mitgliedsvertrages ist das Mitglied berechtigt, die Leistungen von artSIP (siehe unter §
2, 3) gegen Zahlung eines Entgeltes (siehe unter § 4) in Anspruch zu nehmen.
- Durch die Wahl eines kostenpflichtigen Mitgliedschaftstarifes kann man die Mitgliedschaft bei artSIP
beantragen. Der Mitgliedsvertrag wird geschlossen, wenn artSIP den Antrag auf Mitgliedschaft annimmt. Ein
Anspruch auf Annahme des Antrages besteht nicht.
- Die von artSIP bei Antrag auf Mitgliedschaft abgefragten Daten sind vollständig und wahrheitsgemäß anzugeben
und bei allfälliger Änderung zu aktualisieren. Es steht dem Mitglied frei, ein aktuelles Foto seiner Person über
die Plattform hochzuladen. Lädt das Mitglied kein aktuelles Foto seiner Person über die Plattform hoch, muss das
Mitglied seine Identität beim jeweiligen Kunstanbieter durch Vorlage eines amtlichen Lichtbildausweises auf
Aufforderung nachweisen können. Kann die Identität auf Aufforderung schuldhaft nicht nachgewiesen werden, kann
das Mitglied an der gebuchten Kunsteinheit nicht teilnehmen. In diesem Fall wird die entsprechende Kunsteinheit
bzw. Kunsteinheiten dem Mitglied in den Tarifen SMALL und 5er Block dennoch verrechnet (kein erfolgreicher
Check-In). Im Tarif UNLIMITED erfolgt die Verrechnung einer No-Show Fee (siehe unter § 4 Z 3 lit c).
- Die Nutzung des artSIP Kunstangebots setzt ein internetfähiges Smartphone voraus.
- artSIP ist berechtigt, die maximale Anzahl von Check-Ins (Besuche) pro Kunstanbieter und Mitgliedsmonat zu
beschränken. Der „Mitgliedsmonat" beginnt am Tag des Abschlusses des Mitgliedsvertrags bzw in den Folgemonaten
an dem Tag, der nach seiner Zahl dem Tag des Vertragsabschlusses entspricht und endet jeweils um 24.00 Uhr des
vorhergehenden Tages des kalendarischen Folgemonats. Die maßgeblichen Bedingungen der Buchung, insbesondere zu
Reservierungsfristen, Stornofristen und Besuchslimits sind der Plattform und den FAQs zu entnehmen.
2 Vermittlungsdienst und Kunstangebot / Check-In bei Kunstanbietern
- artSIP vermittelt durch die Präsentation des Kunstangebotes der Kunstanbieter auf der Plattform einzelne
Verträge über Kunstdienstleistungen oder die Nutzung von Kunstanlagen zwischen einem Mitglied und einem
Kunstanbieter („vermittelter Kunstvertrag"). Art und Umfang des Kunstangebots der Kunstanbieter sind der
jeweiligen konkreten Angebotsbeschreibung auf der Plattform zu entnehmen. Das den Mitgliedern auf der Plattform
präsentierte Kunstangebot eines Kunstanbieters kann vom Angebot des Kunstanbieters für dessen eigene Kunden (-
die nicht Mitglied bei artSIP sind -) abweichen.
- artSIP ist bestrebt, möglichst viele Kunstangebote von Kunstanbietern über die Plattform zu vermitteln und die
Anzahl und Vielfalt solcher Kunstangebote durch das Gewinnen von zusätzlichen Kunstanbietern laufend auszubauen.
Der Kunstanbieter entscheidet eigenständig darüber, welche Kunstangebote die Plattform vermittelt, und kann
seine Kunstangebote selbst verwalten. artSIP kann nur Kunstdienstleistungen von Kunstanbietern vermitteln, die
der Kunstanbieter über die Plattform anbietet. artSIP ist bei der Vermittlung von Kunstverträgen an die vom
Kunstanbieter als verfügbar gemeldete Teilnehmerkapazität gebunden.
- Ein von artSIP vermittelter Kunstvertrag zwischen einem Mitglied und einem Kunstanbieter kommt zu den jeweils
geltenden Vertragsbedingungen des Kunstanbieters (z.B. Hausordnung, Nutzungsbedingungen,
Teilnahmevoraussetzungen oder Allgemeine Geschäftsbedingungen) zustande. Diese sind auf der Homepage des
jeweiligen Kunstanbieters oder vor Ort beim Check-In einzusehen.
- Sämtliche vertragliche Ansprüche, Rechte und Pflichten aus einem von artSIP vermittelten Kunstvertrag bestehen
ausschließlich zwischen dem Mitglied und dem Kunstanbieter. artSIP übernimmt insbesondere keine Gewähr für die
Verfügbarkeit des Kunstangebots des Kunstanbieters, etwa bei ausgebuchten Kursen oder Kursausfall.
- Sollten sich im Kunstangebot kurzfristige Änderungen ergeben, wie z.B. Terminverschiebungen, Stornierungen,
Überbelegung oder Ähnliches, wird artSIP solche Informationen – soweit verfügbar – an Mitglieder mit einer
aktiven Reservierung weiterleiten.
3 Nutzung der Plattform
- artSIP bemüht sich, die Plattform grundsätzlich 24 Stunden am Tag und 7 Tage pro Woche zur Nutzung zur
Verfügung zu stellen. Aufgrund der Durchführung von Wartungsarbeiten oder technischen Störungen kann die
Plattform zeitweilig nicht zur Verfügung stehen. Eine Erstattung der Mitgliedsgebühren bei einem Ausfall der
Plattform von weniger als 48h pro Monat ist ausgeschlossen, sofern der Ausfall nicht durch artSIP oder Personen,
für die artSIP einzustehen hat, schuldhaft verursacht wurde.
- Die Plattform ist urheberrechtlich geschützt und darf ohne vorherige schriftliche Zustimmung durch artSIP über
das eingeräumte Nutzungsrecht hinaus weder benutzt noch verändert werden. Ebenso sind das Design der Plattform
und insbesondere auf die Plattform eingestellte Inhalte (z.B. Datenbanken, Fotos, Bilder, Videos oder Texte)
urheberrechtlich geschützt, beziehungsweise unterliegen anderen Gesetzen zum Schutz geistigen Eigentums und
stehen, soweit nicht anders gekennzeichnet, artSIP zu.
- Das Mitglied räumt artSIP das unentgeltliche, nicht ausschließliche, unwiderrufliche und zeitlich unbefristete
Recht ein, sämtliche von ihm auf die Plattform eingestellte Inhalte, innerhalb der Plattform zu verwenden, zu
ändern, zu kopieren, zu vervielfältigen und dabei insbesondere dauerhaft auf der Plattform zum Abruf
bereitzuhalten und öffentlich zugänglich zu machen. artSIP hat das Recht, Beiträge innerhalb der Plattform zu
verschieben und mit anderen Inhalten zu verbinden. Das Mitglied verzichtet auf das Recht zur Urheberbezeichnung
und erklärt, sofern anwendbar, dass es einen solchen Verzicht des Urhebers eingeholt hat.
- Sofern das Mitglied Kunstangebote und Kunstanbieter bewertet, hat es insbesondere Beiträge zu unterlassen,
wenn die Veröffentlichung deren Inhalte einen Straftatbestand oder eine Ordnungswidrigkeit erfüllt, wenn deren
Inhalte gegen das Patent-, Urheber-, Marken- oder Wettbewerbsrecht verstoßen, unrichtig, irreführend,
beleidigend, drohend, rassistisch, diskriminierend, missbräuchlich, rufschädigend, pornographisch, obszön oder
vulgär sind, die Massenbeiträge gleichen Inhalts oder mit werbendem Inhalt sind, die geeignet sind, den
technischen Betrieb und die Verfügbarkeit der Plattform zu erschweren oder zu verzögern.
- Die Wiedergabe personenbezogener Daten ist Mitgliedern nur mit ausdrücklicher Genehmigung der betreffenden
Person gestattet.
- artSIP ist berechtigt, Beiträge, die gegen geltendes Recht oder gegen diese AGB verstoßen, zu löschen.
4 Vertragsdauer, Entgelt und Zahlungsmodalitäten
- Der Mitgliedsvertrag besteht auf unbestimmte Zeit. Für die Inanspruchnahme der Leistungen von artSIP wird dem
Mitglied ein Entgelt, gemäß den auf der Plattform ersichtlichen Preisen, verrechnet („Mitgliedschaftstarif").
Zur Verrechnung des Entgelts kann das Mitglied einen der nachfolgenden Tarife (siehe unter §§ 4.2, 4.3) wählen.
Eine Beschränkung der maximalen Check-Ins (Besuche) pro Kunstanbieter und Mitgliedsmonat ist möglich.
- In den Tarifen SMALL und 5er Block stehen dem Mitglied eine bestimmte Anzahl von Einheiten, die zur Nutzung
des Kunstangebots verwendet werden können („Kunsteinheiten"), zur Verfügung. Für jeden Check-In (siehe unter §
3) werden eine oder mehrere Kunsteinheiten verrechnet. Der Umfang der Leistungen, die mit Kunsteinheiten genutzt
werden können, sind für jedes Kunstangebot individuell definiert und können der Angebots- bzw. Kursbeschreibung
auf der Plattform entnommen werden. Bei bestimmten Kunstangeboten oder Zusatzleistungen kann die Zahlung eines
Aufpreises erforderlich sein, sofern dies auf der Plattform ausgewiesen ist.
- „SMALL": Das Mitglied zahlt für einen Mitgliedsmonat einen Betrag („Fixbetrag") und kann damit neben der
Nutzung der Plattform pro Mitgliedsmonat Kunstangebote im Umfang von 2 Kunsteinheiten nutzen. Die innerhalb
eines Mitgliedsmonats nicht verbrauchten Kunsteinheiten verfallen mit Ende des Mitgliedsmonats.
- „5er Block" Tarife: Das Mitglied zahlt einen Einmalbetrag und kann damit im auf der Plattform
ersichtlichen Umfang Kunsteinheiten nutzen. Ist das Kontingent an Kunsteinheiten aufgebraucht, kann das
Mitglied weitere Kunsteinheiten kaufen.
- Im Tarif „UNLIMITED" gilt Folgendes:
- Das Mitglied zahlt für einen Mitgliedsmonat einen Betrag („Fixbetrag") und kann damit neben der Nutzung
der Plattform, in der Regel täglich (an Werktagen) ein Kunstangebot („Fair-Use Regel"), in Form eines
Check-In, nutzen. Der Umfang der Leistungen, die in einem Mitgliedsmonat genutzt werden können, sowie
spezifische Buchungsbeschränkungen, sind für jedes Kunstangebot individuell definiert und können der
Angebots- bzw. Kursbeschreibung auf der Plattform entnommen werden. Bei bestimmten Kunstangeboten oder
Zusatzleistungen kann die Zahlung eines Aufpreises erforderlich sein, sofern dies auf der Plattform
ausgewiesen ist.
- artSIP behält sich das Recht zur außerordentlichen Kündigung bei Verstößen gegen die Fair-Use-Regel
ausdrücklich vor.
- Die Zahlung von Entgelt für Leistungen eines Kunstanbieters aus einem zwischen einem Mitglied und einem
Kunstanbieter geschlossenen, von artSIP vermittelten Kunstvertrag erfolgt durch artSIP.
- Für bestimmte Kunstangebote der Kunstanbieter können, wenn dies auf der Plattform ausgewiesen ist,
verbindliche Reservierungen erforderlich sein. Reservierungen können innerhalb der auf der Plattform angegebenen
Stornofrist kostenlos storniert werden. Wird die angegebene Stornofrist nicht eingehalten oder nimmt das
Mitglied schuldhaft trotz verbindlicher Reservierung die Leistung des Kunstanbieters nicht in Anspruch (kein
erfolgreicher Check-In), so wird dem Mitglied auch in den Tarifen SMALL und 5er Block die entsprechende
Kunsteinheit bzw. Kunsteinheiten verrechnet. Für den Fall wiederholter schuldhafter Nichtinanspruchnahme
reservierter Leistungen während der Vertragsdauer, behält sich artSIP das Recht der außerordentlichen Kündigung
vor.
- Für die Tarife SMALL und UNLIMITED ist der monatliche Fixbetrag jeweils am Tag des Mitgliedsmonats fällig. Das
Mitglied ermächtigt artSIP online über die Plattform, das vom Mitglied zu entrichtende Entgelt zulasten des beim
Antrag auf Mitgliedschaft angegebenen Zahlungsmittels einzuziehen.
- Schlägt der Forderungseinzug für das Entgelt fehl, so hat das Mitglied artSIP die dafür bei artSIP anfallende
„Charge-Back Fee" (Bankspesen durch fehlgeschlagenen SEPA-Bankeinzug) zu erstatten, soweit das Mitglied das
Fehlschlagen zumindest leicht fahrlässig verursacht hat und den Forderungseinzug nicht nachweislich rechtmäßig
verhindert hat. Im Fall einer Rücklastschrift (u.a. mangels erforderlicher Deckung des Girokontos oder der
Kreditkarte, wegen Erlöschen des Girokontos oder unberechtigten Widerspruchs des Kontoinhabers) ermächtigt das
Mitglied artSIP, die jeweils fällige Zahlungsverpflichtung bis zu drei weitere Male einzureichen.
- Bei Zahlungsverzug des Mitglieds schuldet das Mitglied die gesetzlichen Verzugszinsen in der für das Mitglied
geltenden Höhe. Des Weiteren verpflichtet sich das Mitglied für den Fall des von ihm zumindest leicht fahrlässig
herbeigeführten Zahlungsverzugs, artSIP die entstehenden Mahn- und Inkassospesen, soweit sie zur
zweckentsprechenden Rechtsverfolgung notwendig sind, zu ersetzen.
- Für Gutscheine und Rabattcodes gibt es keine Barablöse. Es besteht kein Anspruch auf einen Gutschein- oder
Rabattcode.
- Zu den Zahlungsmodalitäten zählen Sofortüberweisung, PayPal, Kreditkarte, Apple Pay, SEPA Lastschriften und
wird über den Zahlungsdienstleister Mollie abgewickelt.
5 Mitgliedschaftsrechte nicht übertragbar
- Sämtliche Rechte des Mitgliedes aus dem Mitgliedsvertrag sind höchstpersönlich und nicht übertragbar. Dem
Mitglied ist es untersagt, Leistungen von artSIP ohne ausdrückliche Zustimmung von artSIP außerhalb des
Vertragszwecks zu nutzen.
- Leistungen von artSIP und dabei insbesondere der Zugang zum persönlichen artSIP-Account dürfen weder
weiterverkauft, unentgeltlich oder entgeltlich an Dritte überlassen oder auf sonstige Weise direkt mit einer
Gewinnerzielungsabsicht genutzt werden. Das Mitglied haftet gegenüber artSIP für jeden durch die unberechtigte
Weitergabe des Zugangs zur Plattform entstandenen Schaden.
6 Ausschluss wegen Fehlverhaltens
- Im Falle eines Verstoßes eines Mitglieds gegen vertragliche Pflichten oder diese AGB ist artSIP berechtigt,
das Mitglied abzumahnen und bei fortdauerndem Verstoß von der weiteren Nutzung der Plattform sowie von der
Inanspruchnahme von Leistungen von artSIP auszuschließen, bis die Pflichtverletzung unterlassen oder beseitigt
wird.
- Bei schwerwiegendem Verstoß oder, trotz vorheriger Abmahnung, wiederholtem Verstoß des Mitglieds gegen
vertragliche Pflichten ist artSIP zur außerordentlichen Kündigung des Mitgliedsvertrages aus wichtigem Grund
berechtigt. Ein wichtiger Grund liegt berechtigt insbesondere vor,
- wenn das Mitglied vorsätzlich falsche Kontaktdaten angibt,
- wenn das Mitglied seinen persönlichen artSIP-Zugang Dritten zur Verfügung stellt, wobei sich artSIP in
diesem Fall auch die Geltendmachung von Schadenersatz vorbehält,
- wenn das Mitglied für zwei aufeinander folgende Termine mit der Entrichtung des Entgelts oder eines nicht
unerheblichen Teils des Entgelts in Verzug ist,
- wenn das Mitglied im Tarif UNLIMITED gegen die Fair-Use Regel (siehe unter § 4.3) verstößt,
- wenn das Mitglied im Tarif UNLIMITED wiederholt reservierte Leistungen nicht in Anspruch nimmt oder
- wenn das Mitglied den Fixbetrag für die Mitgliedschaft dreimal nicht fristgemäß begleicht.
- im Fall eines groben Fehlverhaltens des Mitglieds gegenüber Kunstanbietern, artSIP oder anderen
Mitgliedern.
- Das Mitglied stellt artSIP von jeglichen Ansprüchen frei, die andere Mitglieder, Kunstanbieter oder sonstige
Dritte gegenüber artSIP wegen rechtswidriger Nutzung der Plattform durch das Mitglied oder wegen der Verletzung
von Pflichten aus einem vermittelten Kunstvertrag geltend machen und ersetzt artSIP auch die Kosten notwendiger
Rechtsverteidigung.
- Im Falle eines vorläufigen Ausschlusses oder einer außerordentlichen Kündigung bleiben weitergehende Ansprüche
von artSIP unberührt.
7 Kündigung
- Das Mitglied kann den Mitgliedsvertrag in den Tarifen SMALL bzw. UNLIMITED jederzeit mit einer Frist von
sieben Tagen zum Ende des Mitgliedsmonats kündigen. Für die Kündigungserklärung genügt eine schriftliche
Mitteilung an: artSIP, Pestalozzistraße 76, 8010 Graz oder per E-Mail an hello@artSIP.at. Für die
Rechtzeitigkeit der Kündigung kommt es nicht auf die Absendung, sondern auf den Eingang der Kündigung bei artSIP
an.
- artSIP kann den Mitgliedsvertrag in den Tarifen SMALL bzw. UNLIMITED zum Ende des Mitgliedsmonats mit einer
Frist von 7 Tagen kündigen.
- Das Recht von artSIP zur außerordentlichen Kündigung bleibt hiervon unberührt. Außerordentliche
Kündigungsgründe sind insbesondere die unter § 6 aufgeführten Pflichtverletzungen des Mitglieds.
- Mit Wirksamkeit der Kündigung entfallen alle Rechte und Pflichten aus dem Mitgliedsvertrag, mit Ausnahme
allfälliger Schadenersatzansprüche, Rückforderungsansprüche und offener Zahlungsansprüche. Im Fall einer
Kündigung des Mitgliedsvertrages aus wichtigem Grund durch artSIP werden nicht genutzte Kunsteinheiten nicht
erstattet.
- Jedes Mitglied in einem der Tarife SMALL bzw. UNLIMITED ist berechtigt, die Mitgliedschaft ohne Angabe von
Gründen bis zu 2 volle Mitgliedsmonate im Jahr ruhen zu lassen („Pausierung"). Für diesen Zeitraum schuldet das
Mitglied keinen monatlichen Fixbetrag. Die Pausierung ist mit einer Frist von sieben Tagen bis zum Ende des
aktuellen Mitgliedsmonats durch schriftliche Mitteilung an artSIP per mail an hello@artSIP.at anzuzeigen.
8 Widerrufsrecht für Verbraucher
- Für den Fall, dass das Mitglied den Mitgliedsvertrag als Verbraucher im Sinne des Konsumentenschutzgesetzes
(BGBl 1979/140 in der jeweils geltenden Fassung) abschließt, steht ihm das nachfolgende Widerrufsrecht zu.
- Das Mitglied hat das Recht, binnen 14 Tagen ohne Angabe von Gründen den Mitgliedsvertrag zu widerrufen.
- Die Widerrufsfrist beträgt 14 Tage ab dem Tag des Vertragsschlusses (siehe unter § 2).
- Um das Widerrufsrecht auszuüben, muss das Mitglied den Widerruf des Vertrages mittels einer eindeutigen
Erklärung (z.B mittels eines per Post versandten Briefes oder E-Mail) gegenüber artSIP an hello@artsip.at oder
an artSIP OG, Pestalozzistraße 76, 8010 Graz übermitteln. Macht das Mitglied von dieser Möglichkeit Gebrauch, so
wird artSIP unverzüglich eine Bestätigung über den Eingang eines solchen Widerrufs übermitteln (z.B per Mail).
- Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt es, dass das Mitglied die Mitteilung über die Ausübung des
Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absendet.
- Folgen des Widerrufs: Wenn das Mitglied den Vertrag widerruft, hat artSIP ihm alle Zahlungen, die artSIP von
ihm erhalten hat, unverzüglich und spätestens binnen 14 Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung
über den Widerruf des Vertrages bei artSIP eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwendet artSIP dasselbe
Zahlungsmittel, welches das Mitglied bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt hat, oder kann beim Mitglied
die persönliche Bankverbindung zur Erstattung auf ein österreichisches Konto erfragen; in keinem Fall werden dem
Mitglied wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Tritt das Mitglied von einem Vertrag über eine
Dienstleistung zurück, nachdem es sein Verlangen zur vorzeitigen Dienstleistungserbringung während der
Rücktrittsfrist erklärt und artSIP hierauf während der Rücktrittsfrist mit der Vertragserfüllung begonnen hat,
so hat das Mitglied artSIP einen Betrag zu zahlen, der im Vergleich zum vertraglich vereinbarten Gesamtpreis
verhältnismäßig den von artSIP bis zum Rücktritt erbrachten Leistungen entspricht.
9 Haftungsbestimmungen
- artSIP haftet für Schäden des Mitglieds nur dann, wenn der Schaden durch artSIP oder eine artSIP zurechenbare
Person grob fahrlässig oder vorsätzlich verursacht wurde. Diese Einschränkung gilt aber weder für
Personenschäden noch für Schäden, die dem Mitglied aus der Verletzung der Hauptpflichten von artSIP aus dem
Mitgliedsvertrag (Bereitstellung der Plattform und Vermittlung von Kunstverträgen) erwachsen.
- artSIP übernimmt ausdrücklich keine Haftung für die Erfüllung vertraglicher und sonstiger Pflichten des
Kunstanbieters gegenüber dem Mitglied. Insbesondere haftet artSIP nicht für die Verfügbarkeit der Leistungen,
welche von den Kunstanbietern angeboten werden und etwaige Schäden, worunter auch Verletzungen eines Mitglieds
fallen, die sich im Zusammenhang mit der Nutzung der Leistungen des Kunstanbieters ergeben.
- artSIP haftet für Schäden aufgrund eines allfälligen Missbrauchs der Zugangsdaten des Mitglieds nur bei
Vorsatz oder grober Sorgfaltswidrigkeit. Diese Einschränkung gilt nicht für Personenschäden. artSIP haftet nicht
für allfällig entstandene Schäden aufgrund Missachtung der Sorgfaltspflichten des Nutzers.
- artSIP übernimmt darüber hinaus keine Haftung dafür, sollte das Mitglied im Falle der Nutzung der Plattform
nicht seinerseits gegen rechtliche Bestimmungen, wie z.B. das Bundesgesetz gegen den Unlauteren Wettbewerb
(UWG), das Telekommunikationsgesetz (TKG), das Markenschutzgesetz (MSchG) oder andere Bestimmungen, verstoßen.
- Das Mitglied stellt artSIP von sämtlichen etwaigen Ansprüchen von Kunstanbietern frei, die diese mit der
Behauptung gegen artSIP erheben, dass Inhalte/Verhaltensweisen/Aktionen des Mitglieds sie in ihren Rechten
verletzen, und verpflichtet sich, artSIP diesbezüglich schad- und klaglos zu halten.
10 Datenschutz
Die Datenschutzbestimmungen von artSIP gelten für alle registrierten Nutzer und sind Bestandteil des
Mitgliedsvertrages. Sie sind unter www.artSIP.at/datenschutz abrufbar. Die Verarbeitung von Daten erfolgt
ausschließlich nach den Vorgaben des österreichischen Datenschutzrechts.
Haftungsausschluss: Durch die Teilnahme an den Kunsteinheiten, erklären Sie sich damit einverstanden,
gefilmt/fotografiert zu werden, das schließlich für Werbezwecke freigegeben wird. Entnommenes Material wird nur
auf den Social Media Kanälen bzw. auf der website (artSIP.at) von artSIP veröffentlicht. Anfragen zum Löschen
Ihres Fotos schreiben Sie bitte an: hello@artsip.at
11 Anwendbares Recht
Sämtliche zwischen artSIP und dem Mitglied getroffene Vereinbarungen sowie diese AGB unterliegen ausschließlich
österreichischem Recht unter Ausschluss der Kollisionsnormen des IPRG und des UN-Kaufrechts.
12 Änderungen der AGB und Widerspruchsmöglichkeit
Die Bestimmungen dieser AGB können von artSIP jederzeit ohne Angabe von Gründen geändert werden, wobei solche
Änderungen auf der Plattform und durch Zusendung eines Hinweises mit Link zu den geänderten AGB an das Mitglied
per E-Mail an die bekanntgegebene E-Mail-Adresse kundgemacht werden. Widerspricht das Mitglied den Änderungen
nicht binnen 30 Tagen ab Zugang der vorgenannten Kundmachung schriftlich per E-Mail an hello@artSIP.at, so gelten
die Änderungen als angenommen. Das Mitglied kann den geänderten AGB innerhalb der Frist widersprechen und die
Kündigung der Mitgliedschaft mit sofortiger Wirkung erklären. artSIP klärt das Mitglied mit der Übermittlung des
Links zu den geänderten AGB bei jeder Änderung der AGB auch darüber auf, dass die Nichterhebung eines Widerspruchs
gegen die geänderten AGB binnen 30 Tagen ab Zugang als Annahme der Änderungen gilt.